Gerichtsurteil: Ritter Sport bleibt einzige quadratische Schokolade

Den Werbeslogan „Quadratisch. Praktisch. Gut“ bekommt man gefühlt seit der Geburt eingeflößt. Ritter Sport und seine quadratische Form gehören in den Köpfen vieler Verbraucher*innen zusammen wie Mozzarella und Pizzabelag.

Und so soll es auch bleiben. Der Bundesgerichtshof hat beschlossen, dass die Form exklusiv den Schokoladen von Ritter Sport vorbehalten ist. Sie gilt als dreidimensionales Markenzeichen. Schon in den 90er Jahren hat sich die Alfred Ritter GmbH & Co. KG das Verpackungsdesign rechtlich schützen lassen.

Milka-Hersteller Mondelez hat in den letzten zehn Jahren immer wieder dagegen geklagt und versucht, diesen Markenschutz zu kippen. Ein gleiches Urteil aus dem Jahr 2018 hatte Mondelez nicht akzeptiert. Das Urteil jetzt ist endgültig.

Die Richter kamen zu der Entscheidung, da in ihren Augen nicht die Form allein für den Wert einer Ware ausschlaggebend ist. Sie ist kein entscheidendes Qualitätskriterium. Menschen kaufen Schokolade von Ritter Sport nicht ausschließlich deswegen, weil sie quadratisch ist.

Bei Verpackungen, die dem Produkt durch das Design einen erheblichen Mehrwert verleihen, ist das mit dem Markenrecht nicht ganz so einfach. Wäre die Nutzung der Form auch für den Erfolg der Konkurrenz wichtig, hätte es gekippt werden können. So soll verhindert werden, dass Unternehmen ein Monopol am Design aufbauen.

Freude bei Ritter Sport

Das Familienunternehmen, das 1912 gegründet wurde, zeigt sich erleichter über das Urteil. Auf der Webseite veröffentliche Ritter Sport folgendes Statement: „Seit 50 Jahren konzentrieren wir uns als einziger Schokoladenhersteller auf das Quadrat. Deshalb ist die Entscheidung auch so wichtig für uns, weil das Quadrat für die Marke Ritter Sport von zentraler Bedeutung ist. Genauso wie für Milka zum Beispiel die lila Farbe, die übrigens ebenfalls markenrechtlich geschützt ist.“

Für die Supermarktregale heißt das: alles bleibt wie gewohnt – Ritter Sport quadratisch, Milka rechteckig.