Gesucht: Der Mann für den europäischen Iron Dome 

Boris Pistorius könnte Außenminister und Vizekanzler werden. Oder er bleibt Verteidigungsminister und bekommt eine Mammutaufgabe. Auch vom Digitalministerium gibt es Neuigkeiten.

Am Tag zwei nach der Wahl sortiert Friedrich Merz die Personen und ihre Ämter. Noch ist nichts in Stein gemeißelt, aber die Telefon- und Videokonferenzen mit Kandidatinnen und Kandidaten dauern bis in die Nacht. Es gebe einen Zettelkasten, sagt ein Beteiligter. Gemeint ist eher eine Namensliste im Smartphone des Kanzlers in spe. Und es gibt eine Vorstellung darüber, wie die Ressorts künftig zugeschnitten sind, die bereits vor der Wahl festgezurrt worden ist. 

Das Amt des Vizekanzlers geht an den Koalitionspartner. Da Lars Klingbeil nach dem Parteivorsitz nun auch den Fraktionsvorsitz erhalten könnte, dürfte er als mächtigster Mann der SPD nicht unbedingt auch am Kabinettstisch sitzen. Dort wird dafür sicher der andere Niedersachse, Boris Pistorius, seinen Platz haben und eben den Vizekanzler machen können. Merz und Pistorius als zwei knorrige Männer könnten zumindest eine Zeit lang ein Bild abgeben, an das sich die Deutschen gewöhnen.  

Darüber hinaus könnte er Verteidigungsminister bleiben – eine Rolle, die deutlich aufgewertet wird, weil nach den US-Ankündigungen zur Zukunft der Nato Merz die europäische Verteidigungsunion stärken wird. Pistorius könnte der Baumeister einer europäischen Nato werden. Es geht um nicht weniger als einen Iron Dome, der angelehnt an Waffensysteme, die Israel schützen, Europa gegen Russland verteidigen könnte. Bleibt Pistorius Verteidigungsminister würde die CDU zum ersten Mal seit mehr als einem halben Jahrhundert den Außenminister stellen – ein Amt, nach dem aber auch Pistorius greifen kann, zumal es möglicherweise durch das Entwicklungshilferessort ergänzt wird. Hier ergäbe sich auf diesem Weg die Einsparung eines kompletten Ministeriums. 

Der dritte Niedersachse, Hubetus Heil, hat zwar seinen Wahlkreis als Direktkandidat verteidigt, aber dürfte in der Bundespolitik keine Rolle mehr spielen. Zu viele Niedersachsen und Heil als Vollstrecker von Olaf Scholz´ Ansagen zu Bürgergeld und Mindestlohn, machen aus dem SPD-Mann nicht gerade einen Aktivposten.