Scholz‘ Doppelschlag: Keine NATO und keine „Taurus“ für Selenskyj

Der Wunsch nach mehr Flugabwehr

Selenskyj drängt auf mehr Flugabwehrsysteme. Die Bedrohung durch russische Raketenangriffe ist real und akut. Deutschland hat bereits viel geliefert, darunter „Patriot“ und Iris-T-Systeme, doch der ukrainische Präsident betont, dass der Bedarf noch längst nicht gedeckt ist. „Wir suchen gerade Schutz für 20 spezielle Objekte“, erklärt Selenskyj, ohne Details zu nennen.

Scholz‘ Botschaft an Russland

Trotz der Absagen sendet Scholz ein klares Signal an Russland: „Wir haben einen langen Atem. Und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist“, versichert er. Friedensverhandlungen ohne die Ukraine kommen für ihn nicht infrage. Russland könne keinen Diktatfrieden aufzwingen.

Kontroverse um Scholz‘ Unterstützungspaket

Scholz versprach weitere Militärhilfen im Wert von 650 Millionen Euro. Doch diese Zusagen stießen auf Kritik. Die Grünen, Koalitionspartner der SPD, sind irritiert. Sebastian Schäfer, Haushälter der Grünen, nannte Scholz‘ Paket gegenüber der „Bild“ eines der „leere Hände“. Auch die FDP ist skeptisch, da keine neuen Mittel beschlossen wurden.

Scholz‘ Besuch in der Ukraine zeigt die Komplexität der internationalen Politik. Einerseits unterstützt Deutschland die Ukraine massiv, andererseits bleibt Scholz bei entscheidenden Punkten hart. Diese Balance zwischen Hilfe und Vorsicht ist schwierig. Das Risiko, Russland zu provozieren, ist real. Doch die Ukraine braucht Unterstützung, um sich zu verteidigen. Die Absagen von Scholz könnten als Zeichen der Vorsicht oder als mangelnde Entschlossenheit interpretiert werden. Am Ende bleibt die Frage, ob die Balance zwischen Unterstützung und Vorsicht richtig gewählt ist.