CDU plant radikale Bürgergeld-Reform: Neue Grundsicherung im Fokus!
Mehr Eigenverantwortung als Schlüssel
Ein zentrales Element der Reform ist die Förderung von Eigenverantwortung. Arbeitsfähige Menschen, die staatliche Leistungen beziehen, sollen aktiv nach Arbeit suchen müssen. Diese Eigenverantwortung wird nicht nur erwartet, sondern soll gesetzlich verankert werden. Jobcenter können dabei unterstützen, jedoch nicht die alleinige Verantwortung tragen. Die Möglichkeiten, Arbeit zu finden, sind vielfältig – von Stellenanzeigen in Zeitungen bis hin zu Online-Portalen. Wer sich nicht aktiv bemüht, riskiert den Verlust seiner Leistungen.
Flüchtlinge und der Arbeitsmarkt
Ein weiterer Aspekt der Reform betrifft Flüchtlinge. Sie sollen frühzeitig an den Arbeitsmarkt herangeführt werden, sei es durch gemeinnützige Arbeit oder berufsbegleitenden Spracherwerb. Der Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen zeigt laut Linnemann bereits, wie dies funktionieren kann. Für Langzeitarbeitslose schlägt die CDU einen sozialen Arbeitsmarkt vor, der ihnen sinnvolle Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.
Vereinfachung der Bürokratie
Die Reform zielt auch darauf ab, die Bürokratie zu vereinfachen. Durch die Einführung von Pauschalabrechnungen sollen die Jobcenter entlastet werden. Dies ermöglicht eine intensivere Betreuung der Arbeitssuchenden. Regelmäßige persönliche Kontakte sollen helfen, individuelle Probleme schnell zu erkennen und gezielte Hilfen anzubieten. „Auch Flüchtlinge sollten öfter zu Arbeitsgelegenheiten verpflichtet werden“, so Linnemann.