Warum auch die Deutschen Trump gewählt hätten
Die Abgeordneten des Bundestags können dem Kanzler ihr Misstrauen erklären. Dabei wird gleichzeitig ein neuer Kanzler gewählt, was das „Konstruktive“ an diesem Verfahren ist. Zwischen Abwahl und Neuwahl dürfen nicht mehr als 48 Stunden liegen, und der Kandidat braucht eine absolute Mehrheit im Bundestag. Diese Regelung stammt aus der Weimarer Republik und soll verhindern, dass das Parlament einen Kanzler stürzt, ohne einen neuen wählen zu können.
Die AfD kann diesen Prozess nicht allein lostreten – schon für den Antrag bräuchte es 25 Prozent der Stimmen im Parlament, die sie nicht hat. Merz könnte es tun, ihm würden andere folgen. Doch sein Problem wäre der zweite Schritt: Für seine Wahl zum Kanzler bräuchte er mindestens 367 Ja-Stimmen. Da weder Grüne noch SPD, die derzeit die Minderheitsregierung stellen, ihn unterstützen würden, funktioniert das nur, wenn er auf die AfD setzt. Doch genau das ist ein Tabu – eine „Brandmauer“, wie Merz selbst sagt.
Tatsächlich wäre es wahrscheinlich politischer Selbstmord. Seine eigene Partei würde diesen Weg nicht mitgehen, und der bislang unangefochtene Kandidat könnte selbst ins Straucheln geraten.
Wer sich nach einem „authentischen“ Kandidaten wie Trump sehnt, muss sich fragen: Will ich diesen Friedrich Merz? Will ich einen Kanzler, der jene Sozialdemokraten und Grünen ins Boot holt, die für das aktuelle Desaster verantwortlich sind? Oder einen, der eigene Positionen verrücken muss, um Mehrheiten zu schmieden?
Natürlich ist das Wesen von Politik und Demokratie in Deutschland anders als in den USA, wo es nur rot und blau gibt. Hier braucht es viele Schattierungen. Dennoch gäbe es für Merz einen anderen Weg: Er könnte konservative Kräfte bündeln und Bedingungen an die AfD stellen, sollte sie als Partner infrage kommen. Das wäre politische Führung, die Überzeugungen und Interessen vereint – und ein echter Neuanfang.
Eine Koalition von Partnern, die zu wenig Gemeinsamkeiten haben, kennt das Publikum hingegen zur Genüge: Die vergangenen drei Jahre haben gezeigt, wie schlecht das funktioniert. Und das war – kurz gesagt – alles andere als authentisch.