Warum auch die Deutschen Trump gewählt hätten

Trotz seines hohen Alters strotzt er vor Energie. Anders ist sein unglaubliches Comeback vom abgeschriebenen Politiker, den seine eigene Partei wie einen Paria behandelte, zum siegreichen Kandidaten nicht zu erklären. Trump ist mit einem Wort: authentisch.

Scholz ist das nicht – sonst hätte er längst gehandelt. Habeck ist es nicht – seine Kanzler-Kandidatur ist eine Belustigung. Lindner ist es nicht, weil er viel zu spät der Regierung den Fehdehandschuh hingeworfen hat. Nein, die Regierenden und auch der eine ehemals Regierende fallen nicht in diese Kategorie.

Bei der Opposition, die sich in den vergangenen Jahren nicht im Alltag des Regierens und Koalierens abgeschliffen hat, gibt es nur eine Figur, die mit Aussicht auf Erfolg einen Regierungswechsel herbeiführen könnte: Friedrich Merz. Doch wie authentisch ist der CDU-Chef? Wie viel Trump steckt in Merz?

Er selbst würde sagen: kein Gramm – schon, weil er fürchten müsste, sonst die nächste Wahl zu verlieren. Doch genau hier beginnt das Biegen, Beugen, Lavieren und Verdrehen. Schon Merz’ Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage jetzt zu stellen, ist ein Angriff von hinten durch die Brust ins Auge. Das Ziel wäre, dass Scholz die Abstimmung, die nur er selbst initiieren kann, verliert – und damit den Weg für Neuwahlen freimacht. Ein Verfahren, das einigermaßen absurd ist.

Die deutsche Verfassung kennt ein zweites, authentischeres Verfahren, um eine im Parlament mehrheitslose Regierung aus dem Amt zu drängen: das konstruktive Misstrauensvotum. In der Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament, den Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen. Doch über diese Möglichkeit redet in Deutschland gerade kaum jemand – aus einem klaren Grund: Dafür würde die AfD gebraucht.