Hier siehst Du, welche Investitionen Habeck angekündigt hatte und was daraus geworden ist

Vor einem guten Jahr legte Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Liste mit mehr als zwei Dutzend konkreten Investitionsprojekten vor, die der Bund teilweise mit Milliardensubventionen fördern wollte. Ein erheblicher Teil dieser Projekte ist inzwischen in den Schubladen verschwunden.

Robert Habeck mangelt es nicht an Ideen, die etwas bewirken können. Dass seine Pläne aufgehen, hat er bislang jedoch selten unter Beweis stellen können – im Gegenteil. Daher ist auch bei den neuesten Ideen des Wirtschaftsministers Skepsis angebracht.

Was er sich jetzt ausgedacht hat, geht so: Habeck möchte einen Investitionsfonds gründen, mit dem versäumte Investitionen in die Infrastruktur nachgeholt und finanziert werden sollen, der dazu beiträgt, die Steuern auf Energie zu senken, und der jedem Unternehmen die Möglichkeit gibt, zehn Prozent seiner Investitionen zusätzlich zu den bisher möglichen Abschreibungen von der Steuer absetzen zu können. Unternehmen, die keine oder noch keine Steuern zahlen, weil sie nur Verluste machen, erhalten die zehn Prozent in Form einer Prämie ausgezahlt. Damit wolle er einen „großen Booster für die Volkswirtschaft“ auslösen, sagt Habeck.

Wer ein gutes Jahr zurückschaut, in den Sommer 2023, als in Deutschland ebenfalls schon das Thema „Deindustrialisierung“ die Runde machte, stellt fest, dass Habeck schon vor 14 Monaten mit Verve und Subventionsplänen gegen dieses Angstwort angehen wollte. Aus den Erfolgen, die er damals konkret vorhergesagt hatte, wurden jedoch zahlreiche Misserfolge.

„Wir wissen von zahlreichen Großinvestitionen, die in der nächsten Zeit anstehen – mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 80 Milliarden Euro“, kündigte Habeck im August 2023 an und reichte eine Liste herum. Darauf standen mehr als zwei Dutzend anvisierte Großinvestitionen, bei denen jeweils mehr als 100 Millionen Euro ausgegeben werden sollten.