Warum das Hotelbett in Emden mehr kostet, wenn bei VW die Elektromobilität stockt

Es ist kein Geheimnis in der Stadt, dass ihr größter Steuerzahler Volkswagen heißt. „Das ist schon eine Riesenhausnummer“, sagt Emdens Oberbürgermeister Tim Kruithoff, ein Parteiloser, der mit den Stimmen von Grünen, CDU, FDP und der Freien Wählergemeinschaft gewählt wurde und die Stadt der langjährigen SPD-Regierung entrissen hat. Ausgerechnet er muss die Stadt managen, während es bei VW bergab geht. „Erst die Investitionen bei VW und jetzt die wirtschaftliche Situation – das drückt natürlich die Gewerbesteuer“, räumt er unumwunden ein.

Emden, das sich Seehafenstadt nennt und laut Eigenwerbung „liebens- und lebenswert, traditionell und aufgeschlossen, unterhaltsam und sportlich, natürlich und grün“ sein will, hat damit ein doppeltes Problem. Denn um die Ecke beim zweitgrößten Arbeitgeber der Region, der Meyer Werft in Papenburg, läuft es auch nicht rund. Dort hat erst Corona dazu geführt, dass bei den Aufträgen für Kreuzfahrtschiffe eine zeitweilige Flaute herrschte und das Land mit Bürgschaften in die Bresche springen musste, und jetzt, weil die Kunden erst zahlen, wenn das Schiff fertig ist, musste sogar Kanzler Olaf Scholz vorbeikommen und Staatsknete versprechen.

Emden ist für dieses Jahr mit einem Gesamtetat unterwegs, der Einnahmen von 200 Millionen vorsieht, die geplanten Ausgaben liegen allerdings um 30 Millionen Euro darüber. Das hat bei der Kommunalaufsicht in Niedersachsen, die den Haushalt genehmigen muss, Ende letzten Jahres die Alarmglocken schellen lassen. So etwas kann heikel werden, schließlich ist man nicht in Berlin, wo das über die Verhältnisse leben zum guten Ton gehört. Nein, in Emden kann es passieren, dass die Kommunalaufsicht in Hannover in so einem Fall einen Staatskommissar vorbeischickt, der die Geschicke der Stadt in die Hand nimmt. So etwas sei ein starker, aber zuweilen notwendiger Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung, heißt es dazu warnend aus dem Landesinnenministerium. Kruithoff und damit der gesamte Rat wären in so einem Fall mehr oder weniger entmachtet.