Schrumpf-Kanzler Scholz steht vor einem Scherbenhaufen

Die Chemiebranche schlägt besonders laut Alarm. Deutschlands drittgrößter Industriezweig hat binnen zwei Jahren rund 23 Prozent seiner Produktionsmenge verloren. Der VCI-Verbandspräsident und Chef des Covestro-Konzerns Markus Steilemann warnt: „Die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Produkte in Deutschland ist bei international verfügbaren Produkten nicht mehr gegeben.“ Steilemann sieht die Scholz-Regierung wegen der hohen Energiepreise in der Verantwortung: „Deutschland ist aus der Kernenergie ausgestiegen und hat den Ausstieg aus der Kohle und Gas vorverlegt, es aber nicht geschafft, die erneuerbaren Energien entsprechend den selbstgesteckten Zielen auszubauen. Das hat zu einer Angebotsverknappung geführt, und nun wundert man sich, dass die Preise steigen.“ 

In der Scholz-Ära leidet insbesondere auch die wichtige Autoindustrie. Die Industrieproduktion von Personenkraftwagen lag in den Jahren 2014 bis 2017 bei mehr als 5,6 Millionen Fahrzeugen im Jahr. Jetzt kommt Deutschland mit Mühe noch 4 Millionen. In wenigen Jahren hat Deutschland also ein Produktionsvolumen von 1,5 Millionen Autos verloren. Die Autoindustrie schrumpft, die Zulieferer gleich mit. Immer schmerzhafter werden die Nachrichten aus der Branche, zuletzt hat der Zulieferer ZF Friedrichshafen den Abbau von 14.000 Arbeitsplätzen verkündet.

Ebenfalls stark schrumpft die Baubranche in der Scholz-Phase. Obwohl die Ampelregierung eigens ein neues Bauministerium geschaffen und den Plan verkündet hat, jährlich 400.000 Wohnungen fertig zu stellen, schrumpft die Branche dramatisch. Die Genehmigungen für den Bau von Wohnungen sind in den ersten sechs Monaten dieses Jahres im Vorjahresvergleich um 21,1 Prozent auf 106.700 gefallen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Gerade einmal halb so viele neue Wohnungen wird es also geben wie von Scholz angekündigt.

Auch die Zahl der Patentanmeldungen und Erfindungen zeigt Deutschlands Schrumpfkurs. Im Jahr 2018 meldete das Patentamt noch 67.895 neue Patente, im vergangenen Jahr waren es nur noch 58.656. Das liege vor allem an schlechteren Rahmenbedingungen, beklagen Unternehmen. Der Innovationsstandort Deutschland sei kaum noch wettbewerbsfähig. Zu hohe Steuern, zu teure Arbeitskosten, extreme Energiepreise, Bürokratiewucherei und zu viele grüne Bevormundungen liefern ein Fazit: Mit dem Schrumpf-Kanzler droht Deutschland ein massiver Wohlstandseinbruch und Verlust seiner Wettbewerbsfähigkeit. Die Wähler im Osten kennen das, wenn ein Land einbricht – und sie strafen die Verantwortlichen konsequent ab.