Schrumpf-Kanzler Scholz steht vor einem Scherbenhaufen

Die Volksstimmung gegen Olaf Scholz und seine SPD ist im Osten grimmig brodelnd. Die Wut unter Ostdeutschen nährt sich nicht nur aus dem Dauer-Versagen in der Migrationsfrage, der destruktiven Industrie- und Wirtschaftspolitik und dem Lavieren in der Ukrainekrise. Man muss in Chemnitz oder Eisenach nur Worte wie „Verbrennerverbot“, „Heizungsgesetz“, „Willkommenskultur“, „Bürgergeld“ oder „Gendern“ flüstern, schon spürt man einen Sturm der Entrüstung.

Doch das Misstrauen gegen den Kanzler rührt noch tiefer. Olaf Scholz wird in weiten Teilen der Bevölkerung als ein Kanzler des Niedergangs wahrgenommen. Im Osten ist das Sensorium der Menschen für Niedergang aufgrund der DDR-Erfahrung feiner als anderswo.

Und Deutschland schrumpft tatsächlich wie seit Generationen nicht mehr: Von Goldmedaillen bei Olympischen Spielen bis zur Zahl der Kneipen (von 31.000 im Jahr 2015 auf heute nur noch 20.000), von der Auto-, Stahl- und Energieproduktion bis Bierbrauervolumen, selbst beim Cabrio-Fahren fallen wir massiv zurück – von 131.329 zugelassenen Cabrios im Jahr 2008 sind wir im vergangenen Jahr auf nur noch 51.984 luftige Genießerfahrzeuge zurückgebremst.

Im wichtigen Standort-Ländervergleich „World Competitivenes Ranking“ ist die Bundesrepublik innerhalb von zehn Jahren von Platz 6 auf 24 abgerutscht. Beim Thema Regierungseffizienz ist die Bundesrepublik nach den Daten der Schweizer Wissenschaftler sogar auf Platz 32 abgesackt. Im Vorjahr schaffte sie es immerhin noch auf Platz 27. Bei der einstigen Paradedisziplin Deutschlands, der Infrastruktur, ist das Scholz-Deutschland von dem 14. auf den 20. Platz gestürzt. Im Digitalisierungsranking von Statista Research wird Deutschland ebenfalls kontinuierlich nach hinten durchgereicht und belegt jetzt noch den 23. Platz. Nachbarn wir Holland, Dänemark oder die Schweiz liegen weit vor uns.

Die Bilanz des Schrumpf-Kanzlers ist auch in der Kapitalbilanz brutal abzulesen. Die Netto-Kapitalabflüsse haben im Jahr 2023 zum dritten Mal in Folge einen dramatisch hohen Wert erreicht. Dies geht aus einer veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) hervor. Insgesamt lagen die Netto-Abflüsse im vergangenen Jahr bei 94 Milliarden Euro. Im Jahr 2021 flossen netto 100 Milliarden Euro aus Deutschland ab, danach (2022) waren es sogar 125 Milliarden Euro. Studienautor Christian Rusche sieht in diesen Zahlen „Symptome einer Deindustrialisierung“ in Deutschland. Tatsächlich verzeichnet Deutschland in der Ära Scholz unter allen OECD-Staaten die höchsten Abflüsse. 

„Deutschland fällt 2024 voraussichtlich weiter zurück“, warnt der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm. „Wir rechnen mit einem Minus in der Industrieproduktion um 1,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Es wäre der dritte Rückgang in Folge: 2022 sank die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe um 0,2 Prozent, 2023 lag das Minus bei 1,2 Prozent. Damit lag die Fertigung um rund neun Prozent unter dem Rekordniveau von 2018. Die Zahl der Industriearbeitsplätze ist insgesamt von 8,37 Millionen (2019) auf nunmehr 8,1 Millionen gesunken.