Neuwahlen in Deutschland: Was macht sie komplizierter als in Frankreich?

Neuwahlen in Deutschland sind komplex und erfordern mehrere Schritte. Während der Präsident in Frankreich Neuwahlen anordnen kann, ist so etwas in Deutschland nicht ohne Weiteres möglich – aber warum?

Nach der Europawahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Neuwahl des Parlaments angeordnet. Dies hat in Deutschland Diskussionen ausgelöst: Warum kann Bundeskanzler Olaf Scholz nicht einfach dasselbe tun? Die Antwort liegt in den unterschiedlichen politischen Systemen und verfassungsrechtlichen Hürden beider Länder.

Neuwahlen in Frankreich: Ein einfacher Knopfdruck?

In Frankreich hat der Präsident nach Artikel 12 der Verfassung das Recht, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Macron hat diese Macht genutzt, um eine Neuwahl des Parlaments zu initiieren. Wichtig zu wissen: Es geht dabei nicht um sein eigenes Amt. Der französische Präsident wird separat direkt vom Volk gewählt und steht nicht zur Disposition.

Deutschland: Komplizierter Weg zu Neuwahlen

In Deutschland ist der Weg zu Neuwahlen deutlich komplizierter. Weder der Bundeskanzler noch der Bundespräsident können „einfach so“ Neuwahlen anordnen. Das Grundgesetz sieht mehrere Zwischenschritte vor, um die politische Stabilität zu gewährleisten. Diese Regelungen sind eine Lehre aus der instabilen Weimarer Republik.